Pressemitteilung
Seit der Kommunalwahl hat die Gruppe CDU/Bündnis90/Die Grünen
erfolgreich Projekte angestoßen und teilweise mit der Verwaltung umsetzen können.
Als Beispiele seien zum Beispiel das Umsetzen der Ökologischen Bauleitplanung in der Kakerbecker Straße oder der Auftakt für den Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses in Knesebeck genannt. Andere Anträge wurden erfolgreich durch die Gremien gebracht, bislang von der Verwaltung aber nicht abgearbeitet. Hier ist das Beispiel der Verkehrsberuhigung im Bereich Rade zu nennen. Auch die Planungen zur Erweiterung der Nachtweide/Stadtwald gehen nur schleppend voran.
Zunehmende Unstimmigkeiten in der Gruppe machen allerdings eine weitere Zusammenarbeit nicht möglich. Die Tatsache, dass eine zerstrittene CDU-Fraktion, die sich zum Teil nicht an Gruppenbeschlüsse gebunden fühlt und dem eigenem Kandidaten zur Bürgermeisterwahl die Unterstützung versagt, lässt keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr zu.
Aber auch Themen wie die Planungen zur „Industriellen Tierhaltung im Stadtgebiet“ haben es in der letzten Zeit schwer gemacht, gemeinsame Standpunkte zu finden.
Ganz sicher werden wir auch künftig Gemeinsamkeiten mit den anderen Ratsfraktionen finden und dementsprechend abstimmen. Wir werden weiterhin im Interesse der Stadt und ihren BürgerInnen eine konstruktive Kommunalpolitik betreiben und unsere Ideen für eine, der Zukunft zugewandten Stadt Wittingen einbringen.
Wir garantieren eine engagierte und kreative Oppositionsarbeit. Auch wenn unsere Einflussmöglichkeiten auf die kommunale Politik unserer Stadt bis zur nächsten Wahl sicher geringer sein wird als in den vergangenen 2 Jahren. Wir werden alle Instrumente, die uns die Kommunalverfassung bietet ausschöpfen und uns Gehör verschaffen.
Mit den Stimmen der Gruppe wurde ich zum 3. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Wittingen gewählt. Selbstverständlich gebe ich diese Stimmen zurück und stelle das Amt zur Verfügung. Gleiches erwarte ich von den beiden anderen, durch die Gruppe gewählten stellvertretenden Bürgermeister.
Grün ist auf dem Vormarsch und wird sich durch diesen, wenn auch bitteren, Rückschlag nicht aufhalten lassen. Wir kommen wieder – Wir bleiben unbequem!
Christian Schroeder
