Wahl einer Kreisrätin

  • Rede Klaus Rautenbach im Kreistag am 26. August 2020

Nun stehen wir wieder vor dieser Situation. Das ist eher ungewöhnlich, aber im Landkreis Gifhorn ist das seit 2017 das zweite Mal, seit dem die damalige 1. Kreisrätin lieber nach Hildesheim gehen wollte.

Ich war bei den Vorstellungen von drei Bewerber*innen dabei und habe – mit leichten Abweichungen – bei allen dreien den Eindruck gehabt, dass sie geeignet sind für diese anspruchsvolle Aufgabe. Nun hat in solchen Fällen der Hauptverwaltungsbeamte Vorschlagsrecht, sodass der Begriff Wahl nur eingeschränkt zu verwenden ist. Es wäre sicherlich hier möglich gewesen, den Favoriten der SPD hier vorzuschlagen. Letztlich geht es bei der Besetzung dieses Wahlamtes auch um eine Position, mit der politische Akzente zu setzen sind. Und das vor allem in unserem Falle, immerhin haben wir auf den entscheidenden Schaltstellen der Macht zwei CDU-Hardliner. Hier einen Gegenpol zu setzen, wäre für den Landkreis und die Menschen, die hier leben, hilfreich gewesen. Aber letztlich hat sich hier offensichtlich die SPD-Fraktion nicht in der Koalition durchsetzen können, was erneut bemerkenswert ist.

Kommen wir zu dem Vorschlag des Landrates. Der ist auch aus unserer Sicht schlüssig, weil wir mit Frau Spieler eine Kandidatin haben, die vor allem im Fachbereich Bauen hoch qualifiziert ist. Durch ihre Tätigkeiten in verantwortungsvollen Positionen in einem Landkreis und jetzt in einer kreisfreien Stadt bringen Sie die Kompetenz mit, die wir in diesem Fachbereich benötigen. Und – klar, hier auf Vorstandsebene wieder eine Frau zu haben, ist uns als Grüne wichtig. Wir Grüne haben aber auch große Erwartungen in der Ausübung dieses Amtes. Da wünschen wir uns einen deutlichen Schritt zur weiteren Digitalisierung und zur Optimierung von Abläufen. Wir erwarten aber auch Initiativen gegen den fortschreitenden Flächenfraß und hin zu ökologischem Bauen.

Im Fachbereich Schule ist die größte Herausforderung eine Schulentwicklungsplanung in einem sehr heterogenen Umfeld unter Einbeziehung der Schulträger im Kreis und außerhalb. Im Fachbereich Umwelt gibt es den größten Optimierungsbedarf, da gibt es richtig viel zu tun.

Was wünschen wir Ihnen, Frau Spieler:

  • Eine glückliche Hand bei den Stellenplanverhandlungen.
  • Ein bisschen Querdenken und Initiativen, die in diesem politisch ganz besonders strukturierten Landkreis notwendig sind.
  • Viel Contenance bei Entscheidungen und Diskussionen in der Verwaltung und in diesem hohen Hause, die nicht immer mit gesundem Menschenverstand nachzuvollziehen sind
  • Ein breites Kreuz und viel Rückhalt in und außerhalb der neuen Berufstätigkeit
  • Durchhaltevermögen – Sie werden es brauchen.