Sehr geehrter Herr Landrat,
die Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Die FRAKTION beantragt, die folgende Anfrage zum nächstmöglichen Kreistag zu beantworten. Dies muss nicht zwingend der nächste Kreistag sein, wenn dies aufgrund des Aufwands der Beantwortung in der Kürze der Zeit nicht möglich sein sollte. Wir bitten um ausschließlich schriftliche Beantwortung.
Sachverhalt:
Seit dem Jahr 2012 sind alle Kommunen in Niedersachsen zu einer doppischen Haushaltsführung verpflichtet. Grundidee der Doppik ist das Ressourcenverbrauchskonzept: Es soll deutlich werden, ob und in welchem Umfang Ressourcen verbraucht oder vermehrt wurden. In den Ergebnishaushalt fließen die Investitionen – etwa in ein neues Gebäude oder in eine neue PV-Anlage – daher zunächst nicht ein, da mit jeder Investition zunächst lediglich Geld- in Anlagevermögen umgewandelt wird. Jedoch schlagen für jede Investition die Abschreibungen und die ggf. zu zahlenden Zinsen im Ergebnishaushalt zu Buche.
Bundesweit sind die kommunalen Nettoinvestitionen (Bruttoinvestitionen minus Abschreibungen) seit dem Jahr 2003 in jedem Jahr negativ. Die Kommunen haben bundesweit also trotz ihrer Investitionen seit mehr als 20 Jahren öffentliches Vermögen verloren. Auch der Modernitätsgrad des kommunalen Anlagevermögens (definiert als Bruttoinvestitionen eines Jahres als Prozentsatz des gesamten Anlagevermögens einer Kommune) geht bundesweit seit Jahren zurück und liegt inzwischen bei etwa 1,5%.
Wie steht es um die Wertentwicklung und die Modernität des öffentlichen Anlagevermögens bei uns?
Anfrage:
- Wie hoch ist das Nettoanlagevermögen unseres Landkreises pro Kopf aktuell und wie hat sich das Nettoanlagevermögen pro Kopf seit 2012 entwickelt?
- Welche Größenordnung weisen die Nettoinvestitionen (Bruttoinvestitionen minus Abschreibungen) unseres Landkreises der letzten 10 Jahre insgesamt auf?
- Welche Größenordnung weisen die Nettoinvestitionen unseres Landkreises der letzten 10 Jahre insgesamt auf in
- kreiseigene Schulen?
- kreiseigene Gebäude ohne Schulen?
- kreiseigene Straßen, Wege und öffentliche Plätze?
- den kreiseigenen Fuhrpark incl. der Kreisfeuerwehr?
- Wie hoch ist der durchschnittliche Modernitätsgrad des kommunalen Anlagevermögens unseres Landkreises in den letzten 10 Jahren?
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schroeder Jan-Phillip Meyer