Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar gedenkt der Gifhorner Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der vielen Millionen Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus entrechtet, verfolgt und ermordet wurden. Das Datum verweist auf den Tag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz 1945. Die Bundesrepublik anerkenne diese Schuld und Verantwortung für die Folgen der Schoa zu Recht. Der industrielle systematische Völkermord an Jüdinnen und Juden bleibe singulär und unfassbar.

Neuer Faschismus auf dem Vormarsch

Gleichzeitig ist aus Sicht des Grünen Kreisvorstandes ein neuer Faschismus nicht nur in den USA, sondern auch in Europa, in Deutschland, auf dem Vormarsch. Laute Stimmen – auch in unserem Landkreis – würden die Gleichwertigkeit von Menschen wieder in Abrede stellen. Ein Beispiel dafür sei der schändliche Angriff auf das queere Zentrum in Gifhorn im November.

Anke Klitzke, Vorstandssprecherin, sieht eine Mehrheit in der Zivilbevölkerung, die die Bedrohung unseres Rechtstaats zurückdrängen wolle. Die Lehre aus der Geschichte heiße: Nie wieder ist Jetzt! Sie verweist auf Art. 3, Abs. 3 des Grundgesetzes: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“

Umgang mit Israel-Gaza-Konflikt – in Verantwortung vor der Geschichte

Die GRÜNEN möchten an diesem Tag auch der Opfer des „Schwarzen Schabbat“ gedenken. Am 7. Oktober 2023 hat die militant-islamistische Hamas in einem Massaker fast tausend Menschen in Israel auf bestialische Weise hingerichtet. Mehr als 250 Geiseln wurden ins Ungewisse verschleppt, monatelang festgehalten oder getötet. Viele Israelis fühlen sich an den Holocaust erinnert.

Tragischerweise werfe der furchtbare Israel-Gaza-Konflikt zwangsläufig einen Scheinwerfer auf die Israelische Regierung, die sich unter dem Deckmantel der Landesverteidigung erbarmungslos gegen die Zivilbevölkerung in Gaza zeige, indem sie zulasse, dass Millionen unschuldige Palästinenser:innen sterben, flüchten, hungern, frieren und unter menschenunwürdigen Bedingungen im Elend und in Perspektivlosigkeit ausharren müssten.

„Was sind das für Zeiten, in denen Empathie für das Schicksal der Palästinenser:innen fast ein Verbrechen ist, weil es eine Kritik an der Israelischen Politik einschließt?“, fragt sich Hagen Schink, Vorstandssprecher, „Wir fordern die Bundesregierung stattdessen auf, ihre Beziehung zum Staat Israel und den Begriff der „deutschen Staatsräson“ in Verantwortung vor der Geschichte neu auszurichten.“