Zweite regionale Fraktionsvorsitzendenkonferenz
Klaus Rautenbach und Nicole Wockenfuß einig, die Vernetzung und der Austausch ist in bewegten politischen Zeiten wichtig
Am 3. Februar fand auf Einladung der Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen die zweite grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Niedersächsischen Landtag statt. „Kommunalpolitik passiert nicht nur vor Ort, sondern ist auch eine Frage der Vernetzung und des Austausches. Welche Fördermöglichkeiten gibt es für Projekte im Naturschutz? Welche EU-Töpfe gibt es, um die Breitbandversorgung nach vorne zu bringen? Hier konnten die Minister Stefan Wenzel und Christian Meyer viele gute Tipps geben“, erklärt Nicole Wockenfuß Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Gifhorn, und zur Zeit im Landkreis Gifhorn mit dem Thema Breitbandausbau befasst.
Anja Piel, die grüne Fraktionsvorsitzende im Landtag freute sich über den Besuch aus Gifhorn: „Die Konferenz war eine gute Möglichkeit, sich nach der Kommunalwahl 2016 neu mit den grünen Kommunalfraktionen auszutauschen. Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in den Kommunen sind so nah an den Bürgerinnen und Bürgern dran, wie niemand von uns. Sie spüren die Stimmung vor Ort als erstes und ihre Entscheidungen sind für die Menschen auch am sichtbarsten. Sie arbeiten hart, aber ehrenamtlich. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung!“
Neben den Fördermöglichkeiten im Umweltschutz und der Landwirtschaft war der zweite inhaltlicher Schwerpunkt der Umgang mit Angst-Argumenten in der Politik. Zur Diskussion waren dabei Dr. Paula Diehl von der Universität Bielefeld und Prof. Dr. Borwin Bandelow von der Universität Göttingen. „Wir sind derzeit mit Argumenten konfrontiert, die vor allem auf die Sorgen der Menschen aufbauen.
Nicht alle dieser Sorgen sind berechtigt, aber für uns Grüne ist es eine Herausforderung, damit umzugehen. Populismus sollte jedoch keine Antwort auf Populismus sein“, so Klaus Rautenbach, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion. „Mir ist in der Veranstaltung klar geworden: Wir sollten viel zuhören, die Menschen ernst nehmen – aber auch eine klare Sprache dafür finden, was wir selbst vertreten. Ein offenes Ohr und ein gerader Rücken, das ist für Grüne auf allen Ebenen im Landkreis Gifhorn unter den veränderten Mehrheiten wichtig.“
Auch Belit Onay, kommunalpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, stimmt dem zu: „Die Vernetzung ist für beide Seiten immens wichtig, da wir dem aufkommenden Rechtspopulismus direkt vor Ort mit Grünen Ideen begegnen müssen. Die Veranstaltung war ein guter Auftakt für ein politisch ereignisreiches Jahr.“ Waren sich auch Rautenbach und Wockenfuß am Ende einig.