Eine Zusammenfassung vom Gifhorner Delegierten Tjark Melchert zur Bundesdelegiertenkonferenz.
Am 26. und 27. Januar fand in Hannover der Bundesparteitag (BDK) von Bündnis 90/ die Grünen statt. Für mich war es nicht nur mein erstes Heimspiel, weil Niedersachsen gastgebender Landesverband war, sondern auch, weil ich aktuell in Hannover selbst studiere. Weil diese BDK eben im eigenen Land stattfand, war auch unser Gifhorner Kreisverband sehr gut vertreten, wie ihr auf dem Foto (rechts) auch sehen könnt.
Diese BDK war eine Besondere: Nach Bundestagswahl, den Sondierungen und dem Rückzug von Cem Özdemir aus dem Bundesvorstand sollte die Partei sich an diesem Wochenende neu aufstellen. Dazu gehört neben dem Leitantrag und einigen inhaltlichen Anträgen vor allem die Wahlen des Bundesvorstands und des Parteirats.
Begonnen hat das Wochenende am Freitag mit der politischen Rede, die dieses mal von unserer ebenfalls ausscheidenden Bundesvorsitzenden Simone Peter gehalten wurde. Es ging um die lustlose große Koalition, die sich anbahnt und die Rolle der Grünen in den kommenden Jahren.
Danach kam der erste wirklich große Tagesordnungspunkt, der auch viel Aufmerksamkeit bekam und verdiente: Unsere Bundesvorsitzenden wurden verabschiedet. Besonders die Verabschiedung von Cem Özdemir war sehr emotional und groß. Cem Özdemir war neun Jahre Parteivorsitzender und ist heute zweit beliebtester Politiker des Landes. Die Verabschiedung durch Winfried Kretschmann war besonders schön. Ich denke, dass man der Arbeit von Cem Özdemir mit dieser Verabschiedung gerecht geworden ist.
Am Abend danach stand die spektakuläre Satzungsänderung, um die weitere Auflockerung der Regelung zur „Trennung von Amt und Mandat“ an, die den Weg freimachen sollte für Robert Habeck, der seinerseits eine Übergangszeit als Minister einfordert. Die Debatte dazu war wirklich emotional, das Verfahren danach chaotisch. Die Nerven lagen blank, aber am Ende hat die BDK mit großer Mehrheit der Satzungsänderung zugestimmt und Robert Habeck damit einen Übergangszeitraum von acht Monaten zugestanden.
Mit dieser Mehrheit wurde er am Samstag dann auch durch seine Wahl getragen. Mit etwa 81% der Stimmen wurde der Flügellose zum neuen Parteivorsitzenden und Nachfolger von Cem Özdemir gewählt.
Doch noch vor der Wahl von Robert Habeck stand die Wahl der Bundesvorsitzenden an. Hier kandidierten die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und die niedersächsische Fraktionsvorsitzende Anja Piel. Es gab also eine echte und offene Wahl, was sehr positiv bewertet wurde. Bei den wenigsten Parteien ist es denkbar, dass zwei Prominente mit gutem Standing in der Partei dieser die Chance geben, zwischen zwei guten Kandidaten zu entscheiden. Die Grünen sind eben auch immer noch eine basisdemokratische Partei.
Annalena Baerbock durfte sich zu erst vorstellen. Sie thematisierte in ihrer Rede Klimaschutz und Gerechtigkeit und punktete mit ihrem selbstbewussten, jungen, mutigen, lebendigen und spritzigen Auftreten. Anja Piel als Niedersächsin hatte es danach echt schwer. Sie legte einen besonderen Schwerpunkt auf Zusammenhalt im Land. Ihre eher ruhige und sachliche Art findet Anerkennung, aber die BDK wollte mehrheitlich die weniger ruhige Annalena Baerbock (rechts) und wählte sie mit fast 65% der Stimmen zu ihrer Vorsitzenden.
Anja Piel hatte eine starke Gegenkandidatin und muss sich mit ihrem Ergebnis nicht verstecken. Nun bleibst sie uns im Land als Vorsitzende der Landtagsfraktion erhalten. Der NDR hat sie am Tag der Wahl begleitet und die Stimmung eingefangen, dabei auch ein kleines Statement von mir mit ausgestrahlt. Den Beitrag findet ihr hier.
Im Vorstand werden Michael Kellner, Benedikt Mayer und Gesine Agena ihre Arbeit fortsetzen. Überraschend wurde als letztes Vorstandsmitglied die ehemalige Sprecherin der Grünen Jugend Jamila Schäfer gewählt. Sie hielt eine sehr leidenschaftliche Rede und konnte sich bereits im ersten Wahlgang durchsetzen. Ich persönlich freue mich über ihre Wahl, weil sie eine junge Stimme in einer Partei ist, die wir brauchen.
Am Samstag war Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Deswegen war die 93-jährige Holocaust-Überlebende Hanni Lévy zu Gast und richtete mahnende Worte an die Gesellschaft und ermutigende Worte an die Grünen. Vor und nach ihrer Rede gab es standing ovations und es war echte Gänsehautstimmung. Sie sprach davon, dass damals, wie heute eine Randgruppe für alles Leid im Land verantwortlich gemacht wurde. Mir hat es noch einmal gezeigt, wie wichtig Gedenkkultur ist, um Faschismus keine Chance zu geben. Die ganze Rede von Hanni Lévy könnt ihr hier nochmal sehen.
Insgesamt war die BDK in meinen Augen ein voller Erfolg. Wir haben kompetente Leute an die Spitze unserer Partei gewählt, die uns gut durch die nächsten Jahre bringen werden, da bin ich sicher. So werden wir gestärkt zur nächsten Bundestagswahl wieder angreifen und dann führt an uns Grünen hoffentlich kein Weg mehr vorbei bei der Regierungsbildung.