Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schwülper
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lestin,
sehr geehrte Damen,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Aufnahme des folgenden Antrags in die Tagesordnung für die kommende Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses:
Die Gemeinde Schwülper beauftragt einen Verkehrsplaner mit der Erstellung eines integrierten Verkehrskonzeptes. In diesem Konzept sind unter ganzheitlicher Betrachtung aller wesentlichen Aspekte die Fragestellungen zu Verkehr und Mobilität in der Gemeinde Schwülper in einer Studie zusammenzufassen. Auf der Studie aufbauend sollen nachhaltige integriert-verkehrsplanerische Gestaltungsvorschläge für Lösungen erarbeitet werden. Die Erarbeitung der Gestaltungsvorschläge soll unter fachlich angemessener Berücksichtigung, der im Rahmen der Dorfentwicklung seitens der Arbeitskreise gemachten Vorschläge, erfolgen.
Begründung
Die Gemeinde Schwülper ist in den vergangenen Jahren bis heute stetig gewachsen. Mit der Erschließung von Baugebieten und der Schaffung überörtlich wirksamer Einrichtungen von Handel, Gewerbe und Bildung hat auch die motorisierte individualverkehrliche Belastung der in der Gemeinde vorhandenen Straßen, einschließlich der Kreis- und Landesstraßen, zugenommen. Durch die räumliche Nähe der Gemeinde zu Bundesautobahn A2 wird das in der Gemeinde vorhandene Verkehrsnetz bei Überlastungs- und Sondersituationen auf der A2 durch den von dort herrührenden Ausweichverkehr zusätzlich belastet.
Mit der Belastung durch den gewachsenen motorisierten Verkehr gehen nachteilige Immission auf Anwohner und Umwelt einher. Die Gefährdungen insbesondere für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer sind gestiegen. Diese Wirkungen des erhöhten motorisierten Verkehrsaufkommens werden dadurch verstärkt, dass die vorhandene Verkehrsinfrastruktur der Gemeinde in den vergangenen Jahren nicht den gewachsenen Anforderungen angepasst wurde. In der Folge entsprechen die Verkehrskonzeption und der Ausbauzustand der Straßen in der Gemeinde in vielen Fällen nicht dem tatsächlichen Verkehrsaufkommen. Besonders schutzbedürftige Verkehrsteilnehmer, wie Fußgänger, Radfahrer, Kinder und ältere Menschen werden nicht ausreichend berücksichtigt. So entstehen nicht nur Behinderungen und gefährliche Situationen, schutzbedürftige Verkehrsteilnehmer sind mit der hohen Verkehrsbelastung auf engem Raum auch oftmals überfordert.
Zur Bewältigung der veränderten Anforderungen durch den wachsenden motorisierten Verkehr sind aufeinander abgestimmte Maßnahmen erforderlich, die das motorisierte Verkehrsaufkommen angemessen reduzieren bzw. verlangsamen und den Fuß- und Radverkehr sowie den Öffentlichen Personennahverkehr stärken.
Mit einem integrierten Verkehrskonzept sollen Konzepte und Maßnahmen auf strategischer Ebene erarbeitet und auf die konkrete räumliche Ebene und die einzelnen Verkehrsträger heruntergebrochen werden. Um einen Rahmen für die perspektivische Verkehrsentwicklung zu setzen, sollen mit einem integrierten Verkehrskonzept Aussagen zum grundlegenden Verkehrsnetz und den Infrastruktureinrichtungen für alle Verkehrsarten und zur Umsetzung geltender Qualitätsstandards gemacht werden. Auf gutachterlicher Grundlage sollen Einzelkonzepte für den Fußverkehr, den Radverkehr, den Öffentlichen Personennahverkehr und den motorisierten Individualverkehr überlagert und vernetzt werden sowie um Aussagen zum ruhenden Verkehr ergänzt werden.
Ein solches, für die Gemeinde Schwülper aufgestelltes integriertes Verkehrskonzept soll eine fachliche Basis für gemeindliche Entscheidungen und Priorisierungen in Fragen der Verkehrsentwicklung bieten. Weiterführend kann in der Abstimmung mit den weiteren im Gemeindegebiet vorhandenen Straßenbaulastträgern auf diese integrative Grundlage zurückgegriffen werden.
Mit freundlichem Gruß
Frank Kubaric