Rede: Frank Markus Warnecke auf der Samtgemeinderatssitzung am 16. März 2023 TOP 6
Finanzierung der Ganztagsschulen in der Samtgemeinde Brome
Anrede
Die Überschrift über Allem muss lauten:
Planungssicherheit für die Familien und keine Existenzsorgen
Die Ganztagsschule/-betreuung für die Schülerinnen und Schüler findet an 5 Tagen in der Woche, von Montag bis Freitag statt, so dass eine gute Versorgung gewährleistet werden muss. Die Eltern brauchen die nötige Planungssicherheit und Verlässlichkeit, um ihrer beruflichen Tätigkeit nachgehen zu können. Das Ganze ist auch unter einem gesamtgesellschaftlichen Kontext zu betrachten.
Unabhängig von einer Kommunalverfassungsbeschwerde vor dem Landesverfassungsgericht in Bückeburg, die wir unterstützen, und der Einschaltung des Landesrechnungshofes war uns GRÜNEN wichtig den Punkt 5 in die Beschlussvorlage mit aufzunehmen. Das bedeutet für das weitere Verfahren, dass die Schulleiter*innen und Elternratsvertreter*innen über den jeweiligen Sachstand in Kenntnis gesetzt werden, und zwar rechtzeitig.
Im Mittelpunkt stehen natürlich die Schülerinnen und Schüler. Ziel muss es sein, unseren Kindern und Enkelkindern eine Grundlage für eine gute Bildung zu ermöglichen. Daher werden wir uns mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln dafür einsetzen, dass der Ganztagsschulbetrieb in der Samtgemeinde Brome auch nach dem August 2024 stattfinden kann.
Das Land Niedersachsen ist aufgefordert seinen Verpflichtungen nachzukommen und die nötigen finanziellen Mittel bereit zu stellen.
Wir werden auch weiterhin in Kontakt mit dem Kultusministerium und den politischen Vertreter*innen im Niedersächsischen Landtag bleiben, um den Forderungen Nachdruck zu verleihen.
Unser Appell richtet sich an die Eltern, Elternratsvertreter*innen und Schulleiter*innen:
Lassen sie uns gemeinsam an einem Strang ziehen.
Danke für die Aufmerksamkeit