Pressemitteilung
Die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand trafen sich zu einer zweitägigen Klausurtagung, um intensiv an einer Reihe von Themen zu arbeiten.
Im ersten Teil der Tagung wurden der Schulausschuss und der Verkehrsausschuss vorbereitet. Die Fraktion hat für diese Ausschüsse wegweisende Beschlussvorlagen zu den Themen Förderschulen, Schülerverkehr und öffentlichem Nahverkehr eingebracht. Frank-Markus Warnecke nahm Stellung zu den Verwaltungsvorlagen zum Straßen- und Radwegebau: „Es ist nicht akzeptabel, dass der Straßenbau eine derart herausgehobene Position im Vergleich zu den Radwegen hat. Während beim Straßenbau ungeheuer hohe Ausgaben auch für Kreisstraßen im Ansatz sind, auf denen kaum Verkehr zu verzeichnen ist, begegnen uns bei den Radwegen immer öfter Schilder, die auf den schlechten Zustand hinweisen. Immer noch fehlt eine Reihe von wichtigen Radwegen! Hier muss umgesteuert werden.“
Rüdiger Wockenfuß nahm Stellung zum Eckwertebeschluss, der im nächsten Finanzausschuss zu beschließen ist.
„Ich muss mich schon wundern, da wird uns in der Vorlage ein Eckwertebeschluss verkauft, der keine Ecken hat, weil er offen für alle möglichen Erweiterungen ist. Wie sollen die Fachbereiche planen, wenn sie keine Planungsgrundlage haben?“
Der Schwerpunkt der Tagung war die Arbeit am Kreisentwicklungskonzept.
„Die Megakoalition nimmt zwar für sich in Anspruch, dass für sie das Kreisentwicklungskonzept die Grundlage für ihre politische Arbeit ist, aber passiert ist nichts“, beklagte Klaus Rautenbach. „Deshalb müssen wir die Impulse aus dem Kreisentwicklungskonzept zu Beschlussvorlagen machen, sonst kommt die Entwicklung des Landkreises nicht voran“.
In Arbeitsgruppen wurden sehr bemerkenswerte Ergebnisse als Basis für die Fachausschussarbeit entwickelt.
Ein zentrales Thema wird das Thema Wasser sein. „Wir wissen, dass Trinkwasser immer knapper sein wird, die Qualität des Grund- und Oberflächenwassers in Niedersachsen hat stark abgenommen“, äußerte sich Arne Duncker, „hier gibt es einen erheblichen Handlungsbedarf. Dass im Wasserschutzgebiet in Schönewörde jetzt auch noch nach Öl gebohrt wird, ist nicht nachzuvollziehen. Wir werden in einer Arbeitsgruppe intensiv am Thema Wasser arbeiten und unsere Ergebnisse in die Gremienarbeit einbringen.“
Christian Schroeder moderierte die Gruppe Touristik:
„Das Kreisentwicklungskonzept formuliert sehr ehrgeizige Ziele zur touristischen Weiterentwicklung. Auch hier ist noch viel zu wenig passiert. Wir haben eine wunderbare Landschaft gerade im Nordkreis, trotzdem sinken die Übernachtungszahlen. Wir müssen neue Konzepte für weichen Tourismus entwickeln, dazu gehören zum Beispiel eine Vernetzung der Anbieter, eine Touristikcard, endlich ein professioneller Ausbau der touristischen Fahrradwege mit entsprechender Beschilderung, wenigstens im Sommer ein Fahrradbus zu den vielen Sehenswürdigkeiten und noch viel mehr!“
Außerdem wurden noch die Themen Mobilität im ländlichen Raum und Umwelt diskutiert.
Klaus Rautenbach bedankte sich am Ende der Tagung:
“ „Wir haben intensiv miteinander gearbeitet und die vielen Potenziale des Kreisentwicklungskonzeptes in mögliche Beschlüsse vorbereitet. Ich gehe fest davon aus, dass auch die anderen Fraktionen die Chancen aus dem Kreisentwicklungskonzept für den Landkreis Gifhorn erkennen!“