Stellungnahme von Astrid Leibach , GRÜNES Ratsmitglied im Flecken Brome zur geplanten Hähnchenmastanlage im Flecken Brome
Bereits am 03. April konnte man der hiesigen Presse entnehmen, dass es im Bereich des Flecken Brome Planungen gibt, eine Hähnchenmastanlage mit 180.000 Plätzen zu bauen. Diese erstmals öffentliche Information haben wir unserer grünen Landtagsabgeordneten Imke Byl zu verdanken, die eine kleine Anfrage zu diesem Thema stellte. Der Anlass für mich, umgehend im Flecken Brome anzufragen, was dort darüber bekannt und geplant ist.
Die Schnelligkeit mit der die Vorlage zu diesem Thema zur heutigen Sitzung erarbeitet und an die Ratsmitglieder versendet wurde, habe ich in meiner langjährigen Ratsarbeit noch nicht erlebt. Eine Vorlage, die es m.E. möglich machen sollte parteiübergreifend besonders behandelt zu werden.
Was dann hier mal wieder auf der politischen Schaubühne in Brome inszeniert wird ist einfach nur traurig.
Diesmal sind es FWG, SPD und FDP welches Behauptungen aufstellt, die so nicht stimmen, Fakten verschweigt und nicht zu vergessen, rechtswidrig! vertrauliche Unterlagen veröffentlicht.
Wer die Ratsarbeit als Vertreter*in der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt, dürfte im Laufe der Zeit gelernt haben wie mit Anträgen umzugehen ist. Personen- und Vorhaben bezogene Daten sind, bei diesem
Verfahrensstand, nicht öffentlich und vertraulich zu behandeln. Dies zu befolgen haben alle Ratsmitglieder unterschrieben. Ob mir der Inhalt eines Antrags zusagt oder nicht, hier gilt für mich das gleiche Recht für alle Bürgerinnen und Bürger.
In der Öffentlichkeit den Eindruck erwecken zu wollen, dass in der heutigen Sitzung entscheidende Beschlüsse gefasst werden bezüglich der geplanten Hähnchenmastanlage, ist schlichtweg falsch.
So zu tun als ob es „Mächte“ gibt, die verhindern wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger informiert werden und sich einbringen können, ebenso.
Zeitgleich mit meiner o.g. Anfrage, habe ich einen Antrag gestellt zur öffentlichen Behandlung der geplanten Baumaßnahmen von Hähnchenmastanlagen im Flecken Brome.
Nicht nachvollziehbar finde ich, dass die Existenz dieses Antrags weder von FWG, FDP und SPD noch vom Bürgermeister Borchert erwähnt wird.
Geht es den Beteiligten wirklich um die Aufklärung und Einbindung der Bürger/innen, ist dieser Antrag dafür geeignet sich diesem anzuschließen.
Oder geht es mal wieder darum aus wahltaktischen Gründen Stimmung zu machen?
Das gemeinsame Ziel im Rat sollte sein, gut informierte Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidungsfindung zu beteiligen, um dann unsere Arbeit entsprechend zu leisten.
Es wäre schade wenn sich jetzt tiefe Gräben zwischen Gegnern und Befürwortern auftun, die ein sachliches Miteinander vergiften.
Selbstverständlich wird von mir der Bau von Mastanlagen abgelehnt!