Antrag zur nächsten Ratssitzung

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

während der ersten Welle der Corona-Pandemie konnten keine oder kaum Gremiensitzungen abgehalten werden.

Aktuell steigen die Zahlen von Corona-Infizierten in der Bundesrepublik und in unseren Nachbarländern wieder stark an. Es ist aktuell nicht abzusehen, wie die weitere Entwicklung sich darstellen wird. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass zunehmend auch Mitglieder des Rates betroffen sein werden.

Aus unserer Sicht sollte die Stadt Wittingen daher die Möglichkeiten prüfen, um im Falle des Falles vorbereitet zu sein. Darüber hinaus wäre es prinzipiell wünschenswert, den Sitzungen auch per Videoschaltung beiwohnen zu können. Wir verweisen hier auf die Beispiele anderer Städte, die Stadträt*innen aus Risikogruppen ein Zuschalten ermöglichen (z.B. Karlsruhe, Heidelberg und Friedrichshafen) oder die Sitzungen als Hybridsitzungen abhalten (z.B. Tübingen). In Stuttgart finden beispielsweise beratende Ausschüsse als Videokonferenzen statt.

Wir beantragen daher, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen und seitens der Verwaltung einen Vorschlag zur Änderung der Satzung für Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit zu machen. Darüberhinaus sollte die Verwaltung einen Vorschlag unterbreiten, wie künftig eine Zuschaltung von Gemeinderät*innen aus dem Homeoffice umgesetzt werden kann, wie sie z.B. in Karlsruhe schon möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schroeder