Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

Rede Dustin Rösemann Ratssitzung 04.07.2022

Die Mobilitätswende ist gerade nicht nur wegen der Klimakrise, sondern auch wegen der immer teurer werdenden und zur neige gehenden fossilen Brennstoffe ein Thema auf vielen politischen Ebenen. Fossile Brennstoffe werden immer krasser von Autokratien als politische Waffe eingesetzt.

Die Vorteile des 9€-Tickets sind auch in unserer Stadt angekommen und spürbar.

Dennoch müssen wir uns noch weitergehende Gedanken dazu machen, wie wir als Kommune die Mobilitätswende ermöglichen und gestalten wollen – denn kommen wird sie so oder so!

Auch die Einwohnenden der Stadt Gifhorn haben sich schon vor zwei Jahren ausführlich informiert und positioniert als gemeinsam das Leitbild Mobilität erarbeitet wurde. Im Ergebnis wurde sich mehrheitlich für klimafreundlichen Verkehr ausgesprochen – was weitgehender war als alle vorliegenden Konzepte.

Teil dieses Konzeptes ist es auch, Stadtweit Tempo 30 zu verhängen bei gleichzeitiger Verbesserung der Infrastruktur für andere Arten der Fortbewegung.

Eben dieses Leitbild wurde am 05.10.2020 durch den Rat der Stadt Gifhorn mit großer Mehrheit beschlossen!

Wer könnte also etwas dagegen haben unsere Stadt sicherer und lebenswerter zu gestalten und sich gleichzeitig gegen das immer noch gültige Leitbild aussprechen, welches erst vor kurzem mit großer Einwohner*innen-Beteiligung beschlossen wurde…?

Wir von Bündnis 90/die Grünen und die Fraktion haben den Antrag eingebracht sich der Initiative Lebenswerte Städte anzuschließen, damit überhaupt erst mal die rechtlichen Grundlagen dazu geschaffen werden, dass Kommunen einfacher Temporeduzierungen des Straßenverkehrs anordnen können. (vgl 3.)

In der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ engagieren sich bereits 215 Städte und Gemeinden für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits.

Viele gute Gründe für eine lebenswertere Gestaltung unserer Kommune durch die Temporeduzierung, wurden bereits vom deutschen Städtetag vor fast genau einem Jahr formuliert.

Die wichtigsten Gründe haben wir bereits in der Antragsbegründung genannt:

  • Erhöhung der Sicherheit für ALLE
  • geringerer Verkehrslärm
  • geringere Beeinträchtigung von Anwohnenden und
  • verbesserter Verkehrsfluss
  • weniger Luftverpestung
  • weniger Schilderwald
  • beLEBUNG der öffentlichen Orte

Vielleicht muss ich noch mal ganz deutlich sagen, warum man diesem Antrag zustimmen muss:

  • es muss auch in Gifhorn möglich sein, sich auch OHNE Auto sicher von A nach B zu bewegen. Die Reduzierung der Geschwindigkeitsdifferenz ist dafür eine wichtige Maßnahme!
  • Wir als Kommunale Vertretung kennen uns in unserer Stadt am besten aus und wollen daher selbst entscheiden können, wo und wann wir eine Temporeduzierung verordnen wollen.
  • Gifhorn muss noch lebenswerter werden, damit wir weiterhin junge und qualifizierte Menschen dafür begeistern können, sich hier niederzulassen!
  • Dieses Thema ist zu ernst um darauf mit plattem Populismus zu antworten
  • Diese Maßnahme richtet sich eben gerade nicht einseitig gegen den Autoverkehr, sondern ermöglicht ein harmonischeren MITEINANDER!

Wir bitten um die Zustimmung zu diesem Antrag um zukünftig mehr Möglichkeiten zu bekommen unsere Kommune lebenswerter zu gestalten. Wir sollten hier nicht hinter anderen Städten wie Hildesheim, Lüneburg, Wolfsburg, Braunschweig, Göttingen und vielen weiteren zurückstehen!

Artikel kommentieren