Anke Klitzke, Ratssitzung am 23.01.2023

Wikipedia sagt: Eine ISEK legt Leitlinien, Ziele, Handlungsfelder und Projekte für die Entwicklung eines Stadtraums für mehrere Jahre fest. Es wird kooperativ, sowohl mit den zuständigen Verwaltungen und Fachämtern, als auch mit der Öffentlichkeit erarbeitet.

Anke Klitzke

Schon im Juni 2021 legten wir mit einem Beschluss hier im Rat die Grundlage zur Erarbeitung des ISEK.

Nun ist die erste Phase mit Bürger- und Expertenbeteiligung abgeschlossen.

Die Verantwortung für dieses Konzept liegt, wie auch schon das Leitbild Mobilität in den Händen von Herrn Bley, das es die richtigen Hände sind zeigt wieder die gute Durchführung der 1. Projektphase. Vielen Dank dafür. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit.   

In den verschiedenen Veranstaltungen zeigten sich Handlungsfelder, die gewiss in der weiteren Bearbeitung vertieft werden.

  • Einer der Punkte war, dass die Wasserflächen, die es in der Stadt mit Ise, Aller und Schlosssee gibt, nicht erlebbar sind. Ein erster Schritt dies zu ändern wird die Renaturierung und das grüne Klassenzimmer an der Mühlenaller sein. Weitere Schritte werden hoffentlich folgen und so die Stadt Gifhorn attraktiver machen.
  • Ein weiter Punkt, der immer wieder in den öffentlichen Beteiligungen angesprochen wurde, ist dass es in Gifhorn zu wenig unterschiedliche Wohnformen und zu wenig bezahlbare Wohnungen gibt. Ein Thema das dringend in den Vordergrund gerückt werden muss.
  • Die Attraktivität der Gifhorner Innenstadt und Fußgängerzone muss wesentlich verbessert werden.
  • Der Punkt, der bei jeder Veranstaltung mit Bürgerbeteiligung, sei es Leitbild Mobilität, ISEK, Radverkehrskonzept oder das Verkehrssicherheitskonzept, sofort in den Mittelpunkt rückt, sind die nicht sicheren oder mangelhaften Radwege und Radverbindungen in Gifhorn. Das sollte uns in dieser Runde zum Handeln antreiben. Aber: das Gegenteil passiert! Straßen werden, ohne auch gleich den Radverkehr zu verbessern, saniert. Wichtige Verbindungen, wie die Brücke im Knickwall werden verschoben oder aber, siehe Radweg Gamsen-Kästorf, nicht so saniert, wie es an anderen Stellen der Stadt passiert.

Verkehrswende ist in Gifhorn ein Fremdwort und das nicht nur für die AFD, sondern auch für die SPD.

Wir haben immer gehofft, dass wenigstens die Ziele der SPD in Berlin auch die Ziele der SPD in Gifhorn sind.

Das aber können wir an keiner Stelle erkennen.

Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Fraktion werden dafür stimmen, dass die Verwaltung beauftragt wird in Projektphase zwei die Leitbilder für das ISEK zu entwickeln.