Bei der jüngsten Klausurtagung der Gifhorner Kreistagsgruppe Die GRÜNEN/Die FRAKTION standen unter anderem die Themen Biotopverbund, Moore, Sozialticket, Katastrophenschutz und Breitband im Fokus. Die Gruppe traf sich in der Kreisgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Steinwegpassage, in der sich auch das Fraktionsbüro der grünen Kreistagsfraktion befindet.
Christian Schroeder bleibt Fraktions- und Gruppensprecher
Christian Schroeder, der seit November 2022 für die GRÜNEN auch im Landtag sitzt, wurde als Fraktions- und Gruppensprecher bestätigt. Aus dem Kreisausschuss scheidet er jedoch aus Termingründen aus. Dort vertreten zukünftig Nicole Wockenfuß und Pesi Daver die Gruppe, mit Anke Reinemann und Rüdiger Wockenfuß als ihren Stellvertreter*innen. Rüdiger Wockenfuß ersetzt Christian Schroeder außerdem im Kreiswirtschaftsausschuss.
Biotopverbundsystem und Moore
Für den umweltpolitische Sprecher der Gruppe, Dr. Arne Duncker, steht ein Ziel für dieses Jahr fest: „Wir müssen im Landkreis Schritte in Richtung auf ein Biotopverbundsystem unternehmen, unter Einbeziehung unserer Wege und Wasserläufe, mit Anlage von Feldgehölzen und Blühstreifen.“ Im Niedersächsischen Weg sei dies bereits gesetzlich verankert und für 2023 vorgesehen. Die Umsetzung vor Ort sei aber noch nicht ausreichend erkennbar.
Als weiteres Anliegen der Gruppe nannte Duncker die Moore im Landkreis, die von zentraler Bedeutung für Klimaschutz und Naturschutz seien: „Hier können mit vergleichsweise geringem Mitteleinsatz die größtmöglichen Effekte erzielt werden, z.B. durch Wiedervernässung von Moorflächen. Diesen Prozess wollen wir begleiten und weiter anschieben.“
Katastrophenschutz
Wie bereits bei den Beratungen zum Haushalt 2023 wird sich die Gruppe in den nächsten Jahren auch für den vorbeugenden Katastrophenschutz einsetzen. „Der Mittelansatz sollte sich in Zukunft an den konkreten Vorschlägen der Verwaltung orientieren“, sagt Pesi Daver als feuerwehrpolitischer Sprecher der Gruppe. Die für den gegenwärtigen Haushalt eingestellten 500.000 € seien lediglich als Einstieg in den Wiederaufbau eines effektiven und nachhaltigen Katastrophenschutzes zu verstehen.
Daver nennt auch Gründe für diese Priorisierung: „Seien es extreme Wetterlagen, breitflächige und andauernde Stromausfälle, Waldbrandlagen oder Engpässe bei der Energie- und Wasserversorgung – alle diese Szenarien sind möglich und es ist Aufgabe der Politik, für den Bevölkerungsschutz die notwendigen finanziellen Mittel zu stellen.“