Auf dem letzten Stammtisch des Ortsverbandes der GRÜNEN der Samtgemeinde Isenbüttel stellte Christian Schroeder seine Arbeit im niedersächsischen Landtag vor. Anhand von ausgewählten Themen aus dem Koalitionsvertrag diskutierte er mit den Anwesenden die bisherigen Ergebnisse der Regierung und die zukünftigen Arbeitsschwerpunkte.
„Wir sind in Hannover Teil einer Koalition“, führte Christian Schroeder aus. „Das bedeutet automatisch, dass es ohne Kompromisse nicht geht. Das ist nicht immer konfliktfrei, aber für uns Grüne ist die Arbeit mit der SPD deutlich angenehmer und erfolgreicher als sie es in einer Dreier-Konstellation mit der FDP wäre. Die größere Problematik besteht darin, dass die vorherigen Regierungen in den letzten 20 Jahren viele notwendige Entscheidungen ausgesessen haben. Trotzdem kann ich euch heute eine umfangreiche Liste von Ergebnissen mitbringen, die wir in der kurzen Zeit erreicht haben.“
Fortschritte bei der Bildung
Im ersten Themenkomplex Bildung wurde dies besonders deutlich. „Wer über lange Jahre Studienplätze und Ausbildungsplätze für Lehrkräfte abbaut, darf sich nicht wundern, dass wir mittlerweile eine schlechte Unterrichtsversorgung haben. Dazu kommt noch das komplizierte Anerkennungsverfahren für die Qualifikation der Lehrkräfte aus dem Ausland und für Quereinsteiger*innen aus verwandten Berufen. Unsere Kultusministerin entwickelt hier gerade gute Konzepte, die aber erst nach einer Zeitlang wirken werden. Das in der Grundschule Wesendorf praktizierte Modell der Klassenassistenz wird hier sicherlich ein Teil der Möglichkeiten sein.“
Zu dem Thema gab es eine kontroverse Diskussion um die Lehrerstunden im Ganztagsunterricht und in der Inklusion. Klaus Rautenbach positionierte sich hier deutlich: „Auf inklusiven Unterricht kann nicht einfach verzichtet werden, wir sind hier durch die UN-Konvention festgelegt. Auch hier ist das Problem, dass das Personalproblem durch eine unzureichende Planung entstanden ist. Der schulische Ganztag ist etabliert, er wird von den Familien gebraucht. Die Herausnahme der Lehrerstunden im Ganztag ist fachlich falsch, sie könnten aber auch gar nicht durch anderes Personal ersetzt werden, weil wir dort auch einen Fachkräftemangel zu verzeichnen haben!“
Perspektiven für den Verkehr
Bei der Verkehrswende sieht Christian Schroeder gute Möglichkeiten, mit der SPD in der laufenden Legislaturperiode voranzukommen. „Natürlich ist die SPD hier eher straßenaffin, aber letztlich sind wir uns in Hannover einig, dass bei bei der Radwegeinfrastruktur und dem ÖPNV großer Nachholbedarf besteht. Gerade die Bedeutung des Tourismus in Niedersachsen schreit geradezu nach Optimierung. Dazu gehören Fahrradanhänger an Linienbussen ebenso wie die unentgeltliche Nutzung des ÖPNV für Tourist*innen in Hotels oder anderen Unterkünften. Hier werden wir mittels veränderter Förderbedingungen die Tourismusverbände ermuntern, sich zu größeren schlagkräftigen Verbünden zusammenzuschließen.“
„Natürlich gibt es bei der Mobilitätswende auch Verzögerungen, die wir nur begrenzt beeinflussen können. Die durch jahrelange Misswirtschaft der DB verursachten Mängel bei den Schienenwegen gehören dazu. Wie kann es sein, dass auf der Bahnstrecke Gifhorn – Uelzen die Schienen so marode sind, dass der Stundentakt nicht mehr funktioniert und wochenlang Schienenersatzverkehr eingesetzt werden muss?“
Eine zukunftsfähige Landwirtschaft
Eine intensive Diskussion ergab sich auch beim letzten Themenkomplex Landwirtschaft und Ernährung. „Unser Ansatz ist es hier, mit den betroffenen Landwirten zukunftsfähige Konzepte zu entwickeln. Natürlich gibt es hier Widerstände, aber eigentlich ist den einzelnen Betroffenen und auch den Verbänden klar, dass so wie bisher nicht mehr gewirtschaftet werden kann, weil sonst viele Betriebe nicht mehr bestehen können. Deshalb müssen die Betriebe durch Förderung in den Stand versetzt werden, einen Umbau vorzunehmen. Dabei geht es nicht allein um die Förderung von Ökolandwirtschaft, von den Verbraucher*innen werden immer mehr regionale Produkte und artgerechte Tierhaltung honoriert.“
„Wir arbeiten aber auch daran, dass die Verpflegung in Schulen, Krankenhäusern und Betriebskantinen gesünder wird. Die Ermöglichung von teilmobilen Schlachtereien, aber auch die Verhinderung des Ausverkaufs ländlicher Produktionsflächen, durchaus auch eine Regulierung der Flächenphotovoltaik zum Schutz wertvoller Flächen sind nur wenige Beispiele für die Instrumente, die bald greifen werden.“
Nach einer mehr als zweistündigen intensiven Diskussion verabschiedete Klaus Rautenbach Christian Schroeder: „Wir können uns alle freuen, dass wir dich hier als Landtagsabgeordneten haben. Du bist in der kurzen Zeit sehr kompetent in allen Bereichen und man merkt eben auch, dass du eine längere Lebenserfahrung, aber auch eine engagierte und intensive kommunalpolitische Erfahrung mit in den Landtag einbringen konntest. Bleib weiterhin verortet und mit beiden Beinen auf der Erde!“