Ein Kommentar zur Kommunalwahl 2021 in Barwedel, Bokensdorf, Jembke, Osloß, Tappenbeck und Weyhausen von Norbert Schulze
Wenn ich derzeit mit meinem Rad durchs Boldecker Land fahre, dann sehe ich sehr viele Wahlplakate. In Bokensdorf, wo ich selbst für den Gemeinderat antrete, ist fast jede Laterne mit einem Plakat versehen. Solch einen bunten Blumenstrauß an Einzelbewerbern, Parteien und Wählergemeinschaften gibt es sonst in keinem anderen Ort der Samtgemeinde.
Einzige Opposition im Samtgemeinderat
Für den Samtgemeinderat in Weyhausen kandidieren Karin Loock und ich. Bei der letzten Kommunalwahl 2016 konnten die GRÜNEN bereits zwei Mandate erlangen. Nur war ich damals zu mutig und habe mich auf den dritten Listenplatz gewagt, sodass ich nun noch ein paar Jahre warten musste. Obendrein kam es damals zu der Bildung einer GroKo im Samtgemeinderat, womit dann die GRÜNEN als einzige in der Opposition verblieben sind.
Wahlkampfgetöse ums Boldecker Rathaus
Heute hingegen tun die Freien Wähler und die SPD gerade so, als ob sie mit ihrer übermächtigen Stimmengewalt nichts hätten ausrichten können. Insbesondere die beiden Gegenkandidaten der amtierenden Samtgemeindebürgermeisterin Anja Meier, versuchen ihr die alleinige Verantwortung für einige Missstände zuzuschieben. Man kann nur hoffen, dass die Boldecker Bürger:innen dieses Wahlkampfgetöse durchschauen.
Fehlende Kindergartenplätze
Im Samtgemeinderat musste Karin Loock den anwesenden Damen und Herren den Sinn und Zweck von Flächennutzungsplanänderungen erläutern. Dabei schien man sichtlich genervt, weil es bis dahin wohl gängige Praxis war, solche Anträge der Mitgliedsgemeinden meist mehrheitlich durchzuwinken, ohne sich Gedanken um die notwendige Infrastruktur zu machen. Neue Baugebiete erzeugen nicht nur mehr Mobilität, sondern auch mehr Nachwuchs. Die aktuelle Situation um fehlende Plätze zur Kinderbetreuung sehe ich als Beleg dafür, dass die große Mehrheit im Samtgemeinderat ein paar Jahre verschlafen hat. Dies allein der Samtgemeindebürgermeisterin und/oder der Verwaltung anzulasten, ist in meinen Augen eine Täuschung der Wähler:innen.
Digitalisierung im Boldecker Land
Als ein weiteres Beispiel kann man die kostspielige und misslungene Umstellung der IT in der Samtgemeinde anführen: 2017 gab es einen Antrag zur Erneuerung der IT im Rathaus. Als ich mir dann das Konzept angesehen habe, konnte ich nur den Kopf schütteln und reichte zusammen mit Karin Loock einen Antrag ein, der die Fehlinvestition noch hätte stoppen können. Doch die große Ratsmehrheit ließ sich nicht umstimmen und folgte stur der Vorlage der Verwaltung. Diese Fehlentscheidung begünstigte schließlich 2018 den langen Ausfall der IT im Rathaus. Erst nach diesem Vorfall kam man dort zur Einsicht. Man wagte dann doch den Schritt zu einer modernen IT-Struktur, was allerdings zusätzliche Kosten verursachte. Ich halte es für bedauerlich, wenn lediglich politische Gründe dafür sorgen, das unabhängige ausgewiesene Fachleute aus der Samtgemeinde kein Gehör finden.
GRÜNE haben noch Potenzial im Boldecker Land
Im Boldecker Land haben die GRÜNEN derzeit fünf Mitglieder. Drei davon treten zur Kommunalwahl am 12. September an. In Jembke und Bokensdorf können GRÜNE direkt in die Ortsräte gewählt werden. In Barwedel, Osloß, Tappenbeck und Weyhausen haben die vergangenen Wahlergebnisse gezeigt, dass man auch dort gerne etwas mehr Farbe vor Ort hätte. Für engagierte Menschen aus den eben genannten Gemeinden halten wir am Ratstisch Plätze frei – dann eben ab dem Jahr 2026.
Alle gemeinsam, könnt ihr jetzt schon starke GRÜNE in den Samtgemeinderat Boldecker Land wählen.