Rede Rat zu Ratsverkleinerung 23. März 20155. November 2015 Gemäß § 46 Zahl der Abgeordneten Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Abs. 4 kann in Gemeinden und Samtgemeinden mit mehr als 8 000 Einwohnerinnen und Einwohnern sowie in Landkreisen und der Region […]
Gemeinsame Presseerklärung von Grünen, CDU und SPD und im Samtgemeinderat zum Thema Veruntreuung 16. Mai 201417. Juli 2015 Veruntreuungen in der Samtgemeinde (SG) Brome Die Politik hat Zweifel an der Vorgehensweise und Aufklärungsarbeit der Kommunalaufsicht (KA) Gifhorn sowie der Verwaltungsspitze der Samtgemeinde Brome und will Beschwerde einreichen beim […]
Antrag zum Eckwertebeschluss 2014 21. August 20135. November 2015 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Nerlich, sehr geehrte Herr Ratsvorsitzender Sartor, Herrn Ausschussvorsitzender Ganz, hiermit beantrage ich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge im Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und […]
Vereinsförderung, die gerecht und effektiv ist 13. August 201330. Juni 2015 Was haben wir uns vorgenommen? Erstellung von Förderungsrichtlinien, die die besondere Vereinsstruktur berücksichtigen (Betreuungsintensität, Anteil Kinder/Jugendliche/Behinderte) Es sollen vorrangig die Vereine gefördert werden, die hohen Aufwand für BetreuerInnen und ÜbungsleiterInnen […]
GEMA-Gebühren in der Stadt Gifhorn 12. Dezember 20125. November 2015 Zu dieser Problematik hat die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen eine Anfrage an die Verwaltung gestellt (siehe Anlage). Diese Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Die Stadt Gifhorn ist wie […]
Eintrittspreise für die Allerwelle 17. April 20125. November 2015 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren des Rates, Auch wir von Bündnis 90/Die Grünen sehen wie die Verwaltung, und im Gegensatz zur SPD, […]